Energie aus Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Geothermie kann bis zum Jahr 2050 über die Hälfte des Energiebedarfs hierzulande abdecken. Deutschland kann seinen Ausstoß an Treibhausgasen auf etwa 20 Prozent der Emissionen von 1990 reduzieren, vorausgesetzt die Erneuerbaren Energien werden weiter ausgebaut und die gewonnene Energie wird effizienter genutzt.

Landauf, landab gärt es in der ganzen Republik. In Städten und Gemeinden wird eine unabhängigere Energieversorgung angestrebt. Doch das sehen die heutigen Energie-Besatzungsmächte Eon, RWE, Vattenfall und EnBW natürlich nicht gern. Mit Zähnen und Klauen verteidigen sie ihre jährlichen Milliarden-Gewinne – auch auf Kosten der Umwelt und künftiger Generationen.

Hat die EU eine gemeinsame Energiepolitik und wenn ja, wie sieht sie aus, wenn nein, wie sollte sie aussehen? Kommentar von Dr. Hans Kronberger

In dieser Woche erhielt die neue Bundesregierung bereits Post vom Umweltbundesamt (UBA). Die neue Regierung aus CDU/CSU und FDP müsse keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beschließen und auch keine neuen Kohlekraftwerke genehmigen, hieß es da. Die oft beschworene „Stromlücke“ werde es nämlich gar nicht geben.

Harte Wochen für den Hoffnungsträger. Der Mann, der so schöne Reden halten kann, muss jetzt auch handeln und kämpfen. Aber kann er das? Wollte Barack Obama nicht der große Konsens-Präsident sein, der im Wahlkampf noch erklärte: „Es gibt kein linkes und kein rechtes Amerika, sondern nur die Vereinigten Staaten von Amerika“?

Wer ist der Grünste im Land? Eine Bundestagswahl ist eine Art politischer Olympiade. Alle vier Jahre ist Wettkampf. Die Parteien bringen ihr Spitzenpersonal in Topform für ein Finish, dessen Ausgang über Macht und Ohnmacht der nächsten Jahre entscheidet. Der Wahlkampf 2002, Schröder gegen Stoiber, hat bewiesen, wie wahlentscheidend die Klima-, Energie- und Umweltpolitik sein kann. Weil Stoiber auf diesem Feld versagte, hat Schröder – gegen die Prognosen – knapp gewonnen! Welche Rolle spielen diese Themen bei der deutschen Polit-Olympiade 2009? Und welche Bundestagspartei ist umweltpolitisch am glaubwürdigsten?

Was ist das Schönste an der Demokratie? Dass wir frei wählen und mitbestimmen dürfen – werden die meisten Leser sagen. Was aber, wenn die Wahl immer mehr zur Qual wird, weil die Themen komplex und undurchschaubar sind und sich die großen Parteien immer ähnlicher werden? Und sind inzwischen nicht auch die Personen austauschbar?

„Et hät noch immer jut jejang“, sagte Konrad Adenauer als er am 15. September 1949 mit einer Stimme Mehrheit, seiner eigenen, zum ersten Bundeskanzler gewählt war. Am 14. August 1949 war die erste Bundestagswahl.

 So verspielt man Vertrauen. Nicht nur beim atomaren Zwischenlager Asse wurde manipuliert, sondern auch beim geplanten Endlager Gorleben. In dieser Woche stellte sich heraus, dass Helmut Kohls Minister im Jahr 1983 im Auftrag der Atomwirtschaft getrickst, getäuscht und gelogen haben. Gorleben sollte damals um jeden Preis der Öffentlichkeit als „geeignetes“ Endlager für Atommüll präsentiert werden.

Die Erkenntnis, dass am 27. September kleinste Verschiebungen die künftige Ausrichtung der Bundespolitik fundamental verändern könnten, sollte eigentlich zu einem besonders heißen und spannenden Wahlkampf führen, aber dies ist bislang nicht zu beobachten. Kommentar von Eicke R. Weber